Jörg Bode: Rot-Grün regiert – Niedersachsen leidet

30.03.17
Jörg Bode: Rot-Grün regiert – Niedersachsen leidet

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Jörg Bode, nimmt die Landesregierung für das unterdurchschnittliche Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr in Mithaftung: „Wenn sich wie bei Rot-Grün Gängelung und Arbeitsverweigerung die Hand geben, kann man auch von Niedersachsens Wirtschaft keine Luftsprünge erwarten. Der Wirtschaftsminister hat beispielsweise über Jahre hinweg den Gründern bei ihren Problemen nur zugesehen und begnügt sich mit kosmetischen Maßnahmen – strukturelle Verbesserungen wie ein bürokratiefreies Jahr werden nicht unterstützt. Im Gegenzug baut der grüne Teil der Landesregierung immer neue bürokratische Hürden auf und gängelt die ohnehin unter Druck stehende Landwirtschaft, blockiert einen zügigen Infrastrukturausbau und schlägt mit dem Verbrennungsmotorverbot einen Sargnagel in den VW-Konzern und seine Zulieferer. Das schlechte Wachstumsergebnis kommt für mich daher nicht überraschend“, so Bode.

Die ideologische Unterstützung einer Verkehrswende und das von der Landeregierung ausgerufene Ende des Verbrennungsmotors ab 2030 führten laut dem Fraktionsvize daher zu einer negativen Reaktion in dieser für Niedersachsen so wichtigen Branche. Bode: „Das gilt sowohl für Volkswagen als auch für die vielen Zulieferer. Hierdurch sind jetzt die ersten negativen Auswirkungen auf unseren Wohlstand ersichtlich. Wenn Rot-Grün diesen Weg weiter verfolgt, dann sind in Niedersachsen mindestens 150.000 Arbeitsplätze gefährdet. Das muss sich ändern und Niedersachsen braucht wieder eine Politik, die sich frei von Ideologie um Infrastruktur, Gründerförderung, die Automobilbranche und eine moderne Landwirtschaft bemüht.“

Hintergrund: Nach Angaben des Landesamtes für Statistik lag das Bruttoinlandsprodukt 2016 um 1,4 Prozent über dem Vorjahr. Im Vergleich mit dem Bundesdurchschnitt (1,9 Prozent Wachstum) fällt der niedersächsische Wert deutlich schlechter aus.