Christian Dürr: FDP-Gesetz für beitragsfreien Kindergarten – Niedersachsen muss Familien jetzt entlasten 

01.02.17
Christian Dürr: FDP-Gesetz für beitragsfreien Kindergarten – Niedersachsen muss Familien jetzt entlasten 

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Christian Dürr, fordert die Regierungsfraktionen dazu auf, dem Gesetzentwurf der FDP für einen beitragsfreien Kindergarten zuzustimmen: „Wir haben mit einer soliden Gegenfinanzierung klargemacht, dass die Beitragsfreiheit in Kindergärten bereits ab dem 1. August 2017 möglich ist. Es ist an der Zeit, die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft zu …weiterlesen

Björn Försterling: Zeit für Taten – Beitragsfreie Kitas schon ab dem 1. August 2017 – FDP-Fraktion legt Gesetzentwurf und Gegenfinanzierung vor

30.01.17
Björn Försterling: Zeit für Taten – Beitragsfreie Kitas schon ab dem 1. August 2017 – FDP-Fraktion legt Gesetzentwurf und Gegenfinanzierung vor

Hannover. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, stellte heute einen Gesetzentwurf seiner Fraktion vor, der die Beitragsfreiheit in Kitas bereits ab dem 1. August 2017 ermöglicht. „Mit der Abschaffung der Elternbeiträge im Kindergarten zum 1. August 2017 wollen wir die Familien unterstützen und erhoffen uns eine noch bessere Bildungsteilhabe. Die Zeit ist reif dafür, da …weiterlesen

Almuth von Below-Neufeldt: Schöninger Speere – Verlagerung der Speereforschung reißt niedersächsischen Leuchtturm ein

13.01.17
Almuth von Below-Neufeldt: Schöninger Speere – Verlagerung der Speereforschung reißt niedersächsischen Leuchtturm ein

Die wissenschafts- und kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert die Landesregierung anlässlich der heutigen Vorstellung der Pläne zur Speereforschung scharf: „Eine Förderung der niedersächsischen Wissenschaft bleibt Ministerin Heinen-Klajic nach wie vor schuldig. Wenigstens sind mit dem Förderverein Schöninger Speere nun endlich die Akteure vor Ort eingebunden. Die Ministerin hat …weiterlesen

Almuth von Below-Neufeldt: Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf kulturelle Teilhabe!

12.12.16
Almuth von Below-Neufeldt: Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf kulturelle Teilhabe!

Die kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert die rot-grüne Unentschlossenheit in der Barrierefreiheit in Niedersachsen: „Mit ihrem Last Minute-Änderungsantrag zur Oppositionsforderung nach mehr Barrierefreiheit auch in kleinen Museen ist die Regierungskoalition haarscharf an einem Skandal vorbeigeschrammt.“ Die Umsetzung der Inklusion in Niedersachsen hinke den realen Bedürfnissen leider hinterher, eine …weiterlesen

Björn Försterling: Schulen, Eltern und Schüler brauchen Klarheit im Umgang mit Niqab und anderen politischen und religiösen Symbolen – FDP legt Gesetzentwurf vor

08.12.16
Björn Försterling: Schulen, Eltern und Schüler brauchen Klarheit im Umgang mit Niqab und anderen politischen und religiösen Symbolen – FDP legt Gesetzentwurf vor

Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bringt einen Änderungsentwurf für das Niedersächsische Schulgesetz in das kommende Plenum ein. „Die aktuelle Diskussion um die Niqab-tragende Schülerin in Belm hat mehr als deutlich gemacht, dass es große Unsicherheit im Umgang mit diesem Thema gibt – auch auf rechtlicher Ebene. Hier braucht es eine eindeutige Gesetzesgrundlage, die bei Schulleitungen, …weiterlesen

Björn Försterling: Expertengremium zur Arbeitszeit der Lehrer darf kein Feigenblatt für die Ministerin sein – konkrete Schritte sind überfällig

07.12.16
Björn Försterling: Expertengremium zur Arbeitszeit der Lehrer darf kein Feigenblatt für die Ministerin sein – konkrete Schritte sind überfällig

Hannover. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Försterling, erwartet konkrete Maßnahmen zur Arbeitszeitreduzierung für Lehrer. „Die Kultusministerin schafft es am heutigen Tag endlich, eine weitere Konsequenz aus dem Urteil vom 09. Juni 2015 zu ziehen. Wir können nur hoffen, dass die Arbeitszeitkommission zügiger arbeitet als die Kultusministerin. Keinesfalls darf diese Kommission für …weiterlesen

Christian Grascha: Leuphana-Neubau wird zum Fass ohne Boden – Landesregierung setzt mit weiterer Kostenübernahme falsches Signal

05.12.16
Christian Grascha: Leuphana-Neubau wird zum Fass ohne Boden – Landesregierung setzt mit weiterer Kostenübernahme falsches Signal

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, kritisiert die heute im Haushaltsausschuss beschlossene Übernahme von weiteren Kosten für den Leuphana-Neubau durch das Land. „Seit Jahren werden permanent neue Kostensteigerungen angezeigt. Ursprünglich sollte der Neubau rund 58 Mio. Euro kosten, 21 Mio. Euro sollte das Land übernehmen. Mittlerweile geht man von bestenfalls 92,4 …weiterlesen

Almuth von Below-Neufeldt: Stasi-Unterlagen müssen besser gesichert werden – FDP fordert einfachen Zugang zu Dokumenten

23.11.16
Almuth von Below-Neufeldt: Stasi-Unterlagen müssen besser gesichert werden – FDP fordert einfachen Zugang zu Dokumenten

Almuth von Below-Neufeldt, Mitglied in der Enquetekommission „Verrat an der Freiheit – Machenschaften der Stasi in Niedersachsen aufarbeiten“, fordert einen neuen und angemesseneren Umgang mit Stasi-Unterlagen: „Mir ist es ein wichtiges politisches Anliegen, Zeugnisse der DDR-Diktatur, Zeugnisse des DDR-Unrechtsstaates zu erfassen, einzuordnen und zu bewerten. Ich bin überzeugt: Nur so ist es möglich, das Gedenken …weiterlesen

Björn Försterling: Aktuelle Rahmenbedingungen der Inklusion werden niemandem gerecht – Auslaufen der Förderschule Lernen muss rückgängig gemacht werden

22.11.16
Björn Försterling: Aktuelle Rahmenbedingungen der Inklusion werden niemandem gerecht – Auslaufen der Förderschule Lernen muss rückgängig gemacht werden

Der bildungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Björn Försterling, fordert mehr Zeit für die Umsetzung der Inklusion und dafür einen Erhalt der Förderschule Lernen. „Schulleiter, Lehrer und Eltern laufen mittlerweile Sturm gegen die aktuelle Situation. Diese Landesregierung hat die  Inklusion mit heißer Nadel gestrickt und im Hau-Ruck-Verfahren umgesetzt. Die Schulen hatten einfach nicht …weiterlesen

Almuth von Below-Neufeldt: Landesregierung beweist Interesselosigkeit an Kulturgut – Niedersachsens Schätze müssen erhalten werden

26.10.16
Almuth von Below-Neufeldt: Landesregierung beweist Interesselosigkeit an Kulturgut – Niedersachsens Schätze müssen erhalten werden

Die wissenschafts- und kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert die Landesregierung für ihre ablehnende Haltung beim Schutz verborgener Kulturschätze in Niedersachsen: „Die Nichtbeachtung der Schätze in den Kellern der Museen durch Rot-Grün gleicht einer beispiellosen Interesselosigkeit an Kulturgut. Diese verborgenen Kulturgüter sind doch Zeugnisse des Lebens in Niedersachsen. Natürlich …weiterlesen