Roland Riese: Arbeitsentgelte müssen sich nach der Leistung richten, nicht nach anderen Merkmalen

23.03.12
Roland Riese: Arbeitsentgelte müssen sich nach der Leistung richten, nicht nach anderen Merkmalen

Hannover. In vielen Unternehmen sind Frauen als wichtige Leistungsträger eine Selbstverständlichkeit. Das betont der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Roland Riese, anlässlich des heutigen Equal Pay Days. „Jeder gute Unternehmer weiß, dass sich Arbeitsentgelte allein nach der Leistung richten müssen und nicht nach anderen Merkmalen, wie etwa dem Geschlecht. Marktwirtschaft und Wettbewerb sind die besten Garanten dafür, …weiterlesen

Gabriela König: Gehen kleine Firmen insolvent, kommt das Arbeitsamt, bei den Großen kommt die SPD

23.03.12
Gabriela König: Gehen kleine Firmen insolvent, kommt das Arbeitsamt, bei den Großen kommt die SPD

Hannover. In der Landtagsdebatte über die Zukunft der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker hat die FDP-Wirtschaftspolitikerin Gabriela König vor zu großen Versprechungen durch die Politik gewarnt. „Rund 1.000 Mitarbeiterinnen in Niedersachsen leben im Moment in einer großen Unsicherheit und sind einer enormen Belastung ausgesetzt. In so einem Moment kann Politik gegebenenfalls helfen – aber nicht bedingungslos. Und sie …weiterlesen

Roland Riese: Vorerst kein Rauchverbot für E-Zigaretten – Warnungen bisher eher prophylaktisch

18.03.12
Roland Riese: Vorerst kein Rauchverbot für E-Zigaretten – Warnungen bisher eher prophylaktisch

Hannover. In Niedersachsen wird die E-Zigarette vorerst weiterhin nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz fallen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des FDP-Gesundheitspolitikers Roland Riese hervor. Darin heißt es, die E-Zigarette falle nicht unter die Rauchverbote, weil diese ausschließlich auf die Gefahren des Tabakrauchens gerichtet seien. Und weiter: „Die E-Zigaretten dem Gesetz zum Schutz …weiterlesen

Gabriela König: Intelligenter Verkehrssteuerung soll Orte an der Autobahn entlasten

13.03.12
Gabriela König: Intelligenter Verkehrssteuerung soll Orte an der Autobahn entlasten

Hannover. Bei Staus auf Autobahnen sollen Orte in Autobahnnähe in Zukunft weniger in Mitleidenschaft gezogen werden. Das sieht ein Antrag vor, den FDP- und CDU-Fraktion heute verabschiedet haben. „Auf den Autobahnen in Niedersachsen hat es im vergangenen Jahr über 15.700 Kilometer Stau gegeben. Darunter mussten auch viele Orte abseits der Autobahn leiden“, erklärt Gabriela König, verkehrspolitische …weiterlesen

Gabriela König: Schlosssprengungen bei Tiefbauarbeiten vollkommen alltäglich

28.02.12
Gabriela König: Schlosssprengungen bei Tiefbauarbeiten vollkommen alltäglich

Hannover. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gabriela König, bewertet die Schlosssprengungen beim Bau des JadeWeserPorts als unproblematisch. Die Landesregierung hatte im Unterausschuss Häfen und Schifffahrt über das Thema informiert. „Solche Schlosssprengungen sind bei Tiefbauarbeiten vollkommen alltäglich und werden in der Regel schon vor Baubeginn mit einkalkuliert“, erklärt König. „Wir sprechen von einem völlig normalen Vorgang bei …weiterlesen

Björn Försterling: Verbote bringen nichts – Kleine Facebook-Einträge können große Auswirkungen haben

08.02.12
Björn Försterling: Verbote bringen nichts – Kleine Facebook-Einträge können große Auswirkungen haben

Hannover. Passend zum Safer-Internet-Day hat es in den Räumen der FDP-Fraktion am Abend eine Diskussionsveranstaltung zum Umgang mit sozialen Netzwerken gegeben. Der Titel: „Ein Leben auf Facebook – die Chancen und Risiken der medialen Welt“. Dabei appellierte der jugendpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, an Eltern und Erzieher, auf Verbote zu verzichten. „Verbote bringen nichts. …weiterlesen

Roland Riese: Rückgang der Kinderarmut ein großer Erfolg von FDP und CDU in Niedersachsen

27.01.12
Roland Riese: Rückgang der Kinderarmut ein großer Erfolg von FDP und CDU in Niedersachsen

Hannover. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese hält den starken Rückgang der Kinderarmut in Niedersachsen für einen großen Erfolg von FDP und CDU. „Die Zahlen machen deutlich: Die beste Sozialpolitik ist eine gute Wirtschaftspolitik, die für mehr Arbeitsplätze sorgt“, sagt Riese. „40.000 Kinder weniger im Leistungsbezug sind ein Zeichen dafür, dass von der wirtschaftlichen Entwicklung in Niedersachsen alle …weiterlesen

Roland Riese: Politik muss sich entscheiden, wie sie mit der E-Zigarette umgeht – Anfrage an die Landesregierung

23.01.12
Roland Riese: Politik muss sich entscheiden, wie sie mit der E-Zigarette umgeht – Anfrage an die Landesregierung

Hannover. Der FDP-Gesundheitspolitiker Roland Riese setzt sich dafür ein, die Gefährdung von Passiv-Rauchern durch die E-Zigarette auszuschließen oder zu minimieren. „Die Politik muss sich entscheiden, wie sie weiter mit der so genannten E-Zigarette umgeht. Sie ist ohne Zweifel eine Innovation. Aber es darf auch keine Gefährdung Dritter geben“, sagt Riese. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion hat …weiterlesen

Roland Riese: Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Krankenhäusern verbessern

20.01.12
Roland Riese: Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Krankenhäusern verbessern

Hannover. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese hat sich für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Krankenhäusern ausgesprochen. Riese sieht dabei vor allem die Träger der Kliniken in der Pflicht. „Fast ¾ aller Mitarbeiter in Gesundheitsberufen sind Frauen. Die Kliniken sollten deshalb schon aus eigenem Interesse stärker auf betriebsnahe oder betriebseigene Kitas setzen. Das wäre auch …weiterlesen

Roland Riese: Flexibleres Soziales Jahr für Senioren – Erfahrung und Engagement älterer Menschen nutzen

10.01.12
Roland Riese: Flexibleres Soziales Jahr für Senioren – Erfahrung und Engagement älterer Menschen nutzen

Hannover. FDP und CDU im Landtag setzen verstärkt auf das freiwillige Engagement von älteren Menschen in Niedersachsen. Die Fraktionen haben dazu einen Antrag verabschiedet. Er sieht vor, das Freiwillige Soziale Jahr für Senioren flexibler zu gestalten. „Deutlich mehr als 1/3 der über 60-Jährigen ist in Niedersachsen ehrenamtlich engagiert. Diesen schon guten Wert wollen wir weiter ausbauen“, …weiterlesen